Tag der Menschenrechte: Unabhängiger Monitoringausschuss veröffentlicht Stellungnahme und Video zur Situation von Menschen mit Behinderungen während der Covid-19-Pandemie
„Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auf Menschen mit Behinderungen massiv aus. Bereits vorhandene Missstände werden noch deutlicher und schwerwiegender. Um diese strukturellen Benachteiligung zu verhindern, müssen die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die UN-Konvention endlich umfassend umgesetzt werden. Das zeigt unsere Arbeit ganz deutlich“, so Christine Steger. Sie ist die Vorsitzende des Unabhängigen Monitoringausschusses, der die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen überwacht und überprüft.
Negative Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen
Anfang 2020 erfasste Österreich die Covid-19-Pandemie. Im Rahmen des Versuchs die Pandemie zu bewältigen, wurden zahlreiche Maßnahmen mit teilweise sehr negativen Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen, erlassen. So wurden zum Beispiel Einrichtungen der sogenannten „Behindertenhilfe“ teilweise geschlossen. Über Monate gab es keine entsprechenden Ersatzangebote. In vielen Einrichtungen wie Wohnheimen kam es, je nach Bundesland, zu unterschiedlich starken Beschränkungen in der Bewegungsfreiheit sowie Besuchsbeschränkungen. Zur gleichen Zeit war der nicht-institutionalisiert lebende Teil der Bevölkerung von keinen großen Einschränkungen mehr betroffen. Viele der Situationen und Maßnahmen widersprachen dabei den Rechten, welche die 2008 ratifizierte UN-Konvention garantieren soll.
Konkrete Handlungsempfehlungen formuliert
Die veröffentlichte Stellungnahme basiert auf der diesjährigen Veranstaltung zur Frage „Wie ergeht es Menschen mit Behinderungen während der Covid-19-Pandemie?“. Dabei erörterten sieben Expertinnen mit unterschiedlichen fachlichen Blickwinkeln Teile des umfassenden und komplexen Themas. Zudem flossen die Erfahrungsberichte der Veranstaltungsteilnehmerinnen ein.
„Wir sprechen in dieser Stellungnahme auch konkrete Handlungsempfehlungen an die Republik und die Bundesländer aus, damit es in vergleichbaren Krisensituationen zu keiner strukturellen Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen und Ausschluss von der Teilhabe mehr kommt“, erläutert Steger.
Video zur Situation von Menschen in Einrichtungen
Das dazugehörige Video fokussiert sich auf die Situation von Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen. Denn es kam zu einer Ungleichbehandlung zwischen Menschen, die selbstbestimmt und unabhängig leben und Menschen, die in Einrichtungen leben. Zudem wurden Bewohner*innen vieler Einrichtungen nicht richtig über geltende Maßnahmen und Regelungen informiert.
„Diese Situationen zeigen, wie dringlich der Abbau von Heimen ist, den bereits der UN-Fachausschuss 2013 bei seiner Staatenprüfung forderte. Gleichzeitig benötigt es ein umfassendes und bedarfsgerechtes System an Persönlicher Assistenz, das selbst bestimmtes Leben ermöglicht“, so Steger abschließend.
Stellungnahme
Hier kommen Sie zur Stellungnahme in Langfassung und Leichter Sprache: zur Stellungnahme