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Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung am 24. Januar 2024 hat der Österreichische Behindertenrat erneut auf das Recht auf inklusive Bildung hingewiesen.

Mit der Unterzeichnung und Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verpflichtete sich Österreich im Jahr 2008, ein inklusives Bildungs- und Wissenschaftssystem über die gesamte Bildungskette zu schaffen. Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht und seit der Unterzeichnung der UN-Konvention verbrieft.

Der 2022 vom Ministerrat beschlossene Nationale Aktionsplan Behinderung 2022–2030 sieht vor, dass das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung den Weg zu einem inklusiven Bildungs- und Wissenschaftssystem fortsetzt und sich zu einem systemischen Transformationsprozess hin zu einer inklusiven Lehr- und Lernkultur bekennt. Seitens des Bundes wird angestrebt, Möglichkeiten zur Stärkung und Weiterentwicklung inklusiver Bildungsangebote für Kinder mit Behinderungen im Bereich der Elementarpädagogik gemeinsam mit den Bundesländern und Gemeinden zu erarbeiten und im Rahmen künftiger Verhandlungen zur Art. 15a B-VG-Vereinbarung einen bundeseinheitlichen Rahmen zu schaffen.

Die Staatenprüfung Österreichs durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im August 2023 und die darauf an Österreich gerichteten Handlungsempfehlungen zeigen klar auf: Kinder mit Behinderungen haben in Österreich keinen gleichberechtigten Zugang zu Bildung. Der UN-Fachausschuss fordert, den Ausbau des segregierten Schulsystems unverzüglich zu beenden und dieses auslaufen zu lassen, zu gewährleisten, dass Ressourcen, einschließlich Finanzmitteln, für den Übergang von der segregierten zur inklusiven Bildung bereitstehen, eine bundesweite Strategie für inklusive Bildung zu entwickeln, die alle Bildungssysteme auf allen Bildungsstufen, einschließlich derjenigen der Länder und Gemeinden, umfasst, bildungspolitische Regelungen und Leitlinien für inklusive Bildung festzulegen, auch auf Ebene der Länder und Gemeinden, und in enger Konsultation mit Organisationen von Menschen mit Behinderungen und unter ihrer aktiven Beteiligung harmonisierte inklusive Lehrpläne zu erarbeiten und die Strategie zügig umzusetzen.

Bildung, die ALLE einbezieht

Eine Ausweitung der Ressourcen für inklusiven Unterricht und inklusive Bildung auf allen Ebenen ist unabdingbar. Doch Kinder und Jugendliche mit Behinderungen werden weiterhin getrennt von ihren Alterskolleg*innen in Sonderschulen unterrichtet. Der Österreichische Behindertenrat fordert ein inklusives Bildungssystem und die Überführung von Sonderschulen in Regelschulen mit einem Etappenplan.

Kindergärten und Schulen, die ALLE Kinder einbeziehen, sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Gesellschaft, die niemanden ausschließt. Wenn Kinder gemeinsam lernen, spielen und aufwachsen, werden sie es auch in Zukunft in allen Lebensbereichen als normal empfinden, miteinander zu leben.

Klaus Widl, Präsident des Österreichischen Behindertenrats.

Nach Jahren des Stillstands im Bereich inklusiver Pädagogik muss die UN-Behindertenrechtskonvention endlich vollumfänglich umgesetzt werden. Denn ohne chancengleiche Bildung haben Menschen mit Behinderungen keine chancengleiche Zukunft.

Behindertenrat-Präsident Klaus Widl.