Der Landesrechnungshof prüfte das Land Oberösterreich. Prüfungsgegenstand war das oberösterreichische Chancengleichheitsgesetz im Bereich Wohnen. Im vorliegenden Bericht kritisiert der Landesrechnungshof die Verwendung budgetärer Mittel, indem er bestätigt: "Betreuungseinrichtungen wurden ausgebaut, ohne dass es ausreichende Vorsorge im Sozialbudget des Landes gab." (nachrichten.at)
Der Landesrechnungshof analysierte die budgetären Mittel, die aufgewandt wurden. Er bestätigt, dass die finanziellen Mittel für den Ausbau der Wohnplätze in Oberösterreich begrenzt sind und empfiehlt einen Diskurs über Entwicklungsmöglichkeiten. In Folge dessen nimmt der Prüfbericht Bezug auf die bisher eingesetzten Geldmittel und bestätigt, dass in den vergangenen Jahren mehr Geld als vorhanden ausgegeben wurde. Diese Mehrausgaben wurden bewusst eingesetzt, um Neubauten in Betrieb zu nehmen und im Betrieb zu halten.
Der Landesrechnungshof kritisiert aber nicht nur, sondern findet auch lobende Worte. Gelobt wird das Land Oberösterreich, wenn es um den bundesweiten Vergleich zur Qualität und zur Anzahl der Wohnplätze geht.
In den Jahren 2001 bis 2011 sind in Oberösterreich neue Wohnplätze geschaffen worden. Im bundesweiten Vergleich schneidet Oberösterreich bei der Anzahl der Wohnplätze pro 1000 Personen sehr gut ab. Dennoch konkretisiert der Prüfbericht die bekannte Tatsache, dass es an passenden barrierefreien Wohnplätzen mangelt. Der Landesrechnungshof empfiehlt, dass das Land Oberösterreich sich Gedanken über Wohnplätze macht, im Speziellen für junge und alte Menschen mit Beeinträchtigungen.
Wenn Sie einen raschen Überblick über die Ergebnisse der Prüfung durch den Landesrechnungshof haben möchten, gelangen Sie hier zur Kurzfassung vom Prüfbericht in Leicht Lesen.
Wenn Sie die Ergebnisse im Detail lesen möchten, gelangen Sie hier zum Gesamtbericht über die Initiativprüfung des oberösterreichischen Chancengleichheitsgesetzes im Bereich Wohnen.
(Quellen: Landesrechnungshof OÖ – Initiativprüfung OÖ. Chancengleichheitsgesetz im Bereich Wohnen sowie Kurzfassung in Leicht Lesen; nachrichten.at)
(von KI-I)