Kostendruck und geplante Kürzungen bringen MitarbeiterInnen von Trägern sowie Menschen mit Beeinträchtigungen gegen das Land Oberösterreich auf. Die Situation ist schwierig, denn im Sozialbereich verplante und ausgegebene Summen sollen nun zurückgeholt werden.
Ein Teil der etwa 25 Millionen Euro wurde für den Neubau von Einrichtungen ausgegeben, die vor der Wirtschaftskrise geplant und teilweise währenddessen gebaut wurden. Ein anderer Teil betrifft Leistungsangebote, die geplant und umgesetzt wurden. Während und nach der Wirtschaftskrise änderte sich die Budgetlage im Sozialbereich. Man entschied damals dennoch, dass die Einrichtungen eröffnet werden sollten, die Leistungen umgesetzt werden sollten. Aufgrund von Kostendruck plant das Land Oberösterreich nun Kürzungen bei den Leistungen, da der Aufwand nicht mit dem Budget abgedeckt werden kann.
Soziallandesrätin Jahn schrieb in einer Presseaussendung im März, dass sie "Verständnis für die Protestmaßnahmen der Beschäftigten in der Behindertenhilfe habe" und nach Lösungen gesucht wird.
Bereits im März fand eine größere Demonstration gegen die geplanten Kürzungen statt. Nun wird zur nächsten Demonstration aufgerufen. Diese findet am 23. April um 13:30 Uhr statt. Die Demonstration startet am Linzer Pfarrplatz und wird zum Landhaus führen. Geplant ist, dass die Demonstration gegen 16:00 Uhr endet.
(Quelle: Presseaussendung Jahn, 18. März 2015; Evangelisches Diakoniewerk; ORF Oberösterreich; Oberöstereichische Nachrichten)
(von KI-I)