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Bereits seit mehreren Wochen war die Petition zur Wertanpassung des Pflegegelds zur Unterschrift durch UnterstützerInnen offen. Insgesamt haben knapp 12.000 Menschen die Petition unterstützt. Der ÖZIV Präsident Voget hat die Petition nun an die Präsidentin des Nationalrates übergeben.
Der ÖZIV setzt sich für die Wertanpassung und den Erhalt des Pflegegeldes ein. Um diesem Anliegen mehr Gewicht zu geben, hat der ÖZIV eine dahingehende BürgerInneninitiative initiiert. “Rund 12.000 Menschen haben unser Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützt. Unter den Unterzeichnern und Unterzeichnerinnen unserer Bürgerinitiative waren Menschen aus allen Bundesländern und aus allen sozialen Schichten. Sogar Politiker und Politikerinnen sowie der Bundesbehindertenanwalt Dr. Erwin Buchinger haben unterschrieben! Sie unterstützen damit die Anliegen des ÖZIV!” beschreibt ÖZIV Präsident Voget den bisherigen Erfolg der Bürgerinitiative.

ParlamentarierInnen und Politik sind am Zug

Die ÖZIV Petition wird nun dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen zugewiesen. Dieser Ausschuss entscheidet, ob und in welchem Ausschuss die Anliegen des ÖZIV behandelt werden. Der ÖZIV wird weiterhin beim Pflegegeld Druck machen und seiner Aufgabe als Interessenvertretung nachkommen. “Wir gehen davon aus, dass unser Anliegen im Nationalrat behandelt wird. Das Pflegegeld muss wertangepasst werden, um seinen Zweck zu erfüllen. Während das BIP über die letzten Jahre extrem stieg, wurde das Pflegegeld durch Nichtvalorisierung immer weniger wert!” unterstreicht Voget die Dringlichkeit der Forderung des ÖZIV.

Dank an die UnterzeichnerInnen der Petition

Der ÖZIV bedankt sich bei allen Unterstützern und Unterstützerinnen der Petition. Über den weiteren Verlauf der Petitionen wird auf Öffnet einen externen Link in einem neuen Fensterwww.oeziv.org berichtet werden.

(von OTS)